Gesellschaftskrisen und Grundeinkommen

Wir haben jetzt die Möglichkeit, über Chancen und Aufgabenstellungen nachzudenken, die sich aus den Vorgängen in unserem Zusammenleben ergeben.

Ist die Einkommenssituation bei allen Menschen zufriedenstellend? Offensichtlich nicht. Durch die Viruskrise ist nicht bei allen Menschen gewährleistet, dass sie ein regelmäßiges, garantiertes menschenwürdiges Einkommen haben. Und da reden wir nur von den Menschen, die durch Arbeitseinkommen ihre Existenz sichern.

Es gibt viele Menschen ohne Erwerbseinkommen und die sind dauerhaft gefährdet, nicht genügend Güter und Leistungen zu erhalten, wie es eigentlich angemessen wäre, um ein würdiges Leben zu haben.

Wenn wir also jetzt auf unsere Gesellschaften schauen, können wir feststellen, wie schlecht diese organisiert sind.

Da gibt es einmal Menschen, deren Einkommen scheinbar sicher ist. Zum Beispiel Personen im öffentlichen Dienst. Bei den Rentnern scheint ein sicheres Einkommen vorhanden zu sein, auch wenn die Geldsumme in vielen Fällen zu gering ist. Aber die Viruskrise zeigt, dass es viele Menschen gibt, die von aktuellen Geldzahlungen und Geldeingängen von Kunden abhängig sind, und das Geschäft bricht zusammen, weil wegen der Viruskrise die Menschen weniger kaufen, weniger Dienstleistungen in Anspruch nehmen.

Das heißt, ein Teil der Bürger hat scheinbar sichere Einkommen, während andere in Verzweiflung geraten, wie sie ihre Existenz tagtäglich bewältigen sollen.

Sieht so eine gut funktionierende Gesellschaft aus? - Bestimmt nicht.

Wir sollten darüber nachdenken, wie man es besser machen kann. Und wenn wir von Konzepten überzeugt sind, sollten wir uns für diese einsetzen.

Und so schlecht war die Idee des Sozialismus gar nicht. Der Sozialismus hatte die Vorstellung, dass alle abgesichert sein müssen. Und niemand wird vergessen. Insofern ist der Sozialismus ganz klar die klügere Entscheidung, im Vergleich zum Kapitalismus. Klüger, weil die Idee solidarisch und human ist.

Aber mit dieser Einsicht ist die Geschichte noch nicht zu Ende erzählt. Das Problem des Sozialismus ist, dass er seine gute Idee mit Gewalt gegen die Bürger durchsetzen will. Und das ist wiederum richtiggehend dumm. Denn mit diesem Ansatz werden die bestehenden Freiheitsimpulse im Menschen mit Füßen getreten.

Und da kommt der Kapitalismus ins Spiel. Er will den freien Unternehmer. Jeder, der eine Idee hat, soll sie umsetzen können, wenn er damit den Bedarf anderer Menschen deckt und für die Gesellschaft von Vorteil wirkt. Der Kapitalismus will das Freigeistige im Menschen ansprechen und seine Kreativität hervorlocken. Und tatsächlich ist der Kapitalismus mit seiner Produktvielfalt und Produkt- und Dienstleistungsqualität dem Leistungsoutput des Sozialismus haushoch überlegen gewesen. Heute haben wir ja keinen Sozialismus mehr. Wir haben nur noch Kapitalismus und Diktaturen.

Aber auch der Kapitalismus hat seine Schwächen. - Er denkt eben nicht wie der Sozialismus „an alle“ und will nicht für alle eine funktionierende Gesellschaft verwirklichen. Er hat nur die „egoistische Freiheit“ im Blick. Der Einzelne arbeitet und kann für sich erfolgreich sein, aber wie es den anderen geht, die im Leistungswettbewerb den Kürzeren ziehen oder überhaupt kein Interesse an einem Leistungswettbewerb haben, das wird bestenfalls ignoriert oder gar abwertend und negativ dargestellt.

So hat der Mensch zwei Wesenheiten in seiner Brust. Einmal sein solidarisches Empfinden allen anderen gegenüber, aber auch ein freiheitliches Empfinden, als Individuum anerkannt und respektiert zu werden. Sozialismus und Kapitalismus sind keine Gegensätze, sondern beide Aspekte sind in uns Menschen angelegt. Und im Grunde wollen wir beides leben.

Geht das?

Ja, mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE). - Das BGE trägt beide Überlegungen in sich. Es will die garantierte Existenzsicherung für alle und es will den freien Menschen, der sein Leben selbst bestimmt.

Wo ist jetzt der Knackpunkt?

Es ist der Grund, warum der Sozialismus gescheitert ist. - Wenn der Sozialismus deshalb gescheitert ist, weil er die Freiheitsimpulse der Menschen ignoriert hatte, müssen wir da ansetzen. Im Grunde ist die heutige Arbeitsgesellschaft nichts weiter, wie die Fortsetzung des sozialistischen Gedankens. Die Arbeitsgesellschaft sagt sich, für alle Menschen muss die Nachfrage gedeckt sein, so muss also der Einzelne arbeiten gehen. Der Arbeitszwang, der im Sozialismus drinsteckt, steckt heute in der Arbeitsgesellschaft drin. Es ist dasselbe Denken. Es wird von den Politikern gedacht, die heute agieren, wie die Parteikader im Sozialismus. Sie geben den Menschen vor, was sie zu tun haben. Sie haben ihren Propagandaapparat, mit dem sie ihre Botschaften verbreiten. Sie unterdrücken jegliche Gegenwehr in der Bevölkerung, gegen ihre Vorherrschaft und Meinungsdominanz.

Das ist aber nicht die Gesellschaftsgestaltung, die sich die Menschen vorstellen. Denn diese raubt ihnen die Freiheit.

Wer aber heute behauptet, die Wirtschaft würde regieren, der ignoriert die Tatbestände. Tatsächlich regieren die Politiker. Warum wird behauptet, die Wirtschaft würde regieren? Man kann vermuten oder Verschwörungstheorien anstellen, dass in Wirklichkeit die Wirtschaft herrscht. Aber erst einmal ist es so, dass die Abgeordneten die Gesetze erlassen und dann muss man einfach faktisch davon ausgehen, dass diese Leute auch herrschen. Sie werden ja auch so gut bezahlt, damit es keinen Anlass gibt, sich bestechen zu lassen.

Wenn es nicht richtig ist, die Leute zur Arbeit zu zwingen, wie es der Sozialismus gemacht hat und wir andererseits aber für alle eine Versorgung mit den benötigten Gütern garantieren wollen, was heißt das für die Umsetzung?

Statt die Versorgung der gesamten Bevölkerung zu erzwingen, indem der Gesamtarbeiter in allen relevanten Bereichen zum Einsatz genötigt wird, müssen wir ein kluges Management der Gesellschaft selbst in die Hand nehmen und umsetzen in der Art, dass die Würde der Menschen geachtet bleibt und wir dennoch alles an notwendiger Arbeit erledigt bekommen.

Das war also die Schwäche des Sozialismus, dass in ihm die Würde des Menschen nicht geachtet wird, weil alle Genossen gezwungen werden, zu arbeiten. Es war ein Zwangs- und Unterwerfungssystem.

Und all die Leute, die sich Hartz4 ausgedacht haben, machten es sich dementsprechend einfach und kopierten diese Konzept. - Insofern müssen wir 20 Jahre zurückschauend sagen, dass diese Leute damals grottenschlechte Arbeit leisteten. - Schämen sie sich wenigstens heute dafür?

Das ganze Hartz4-Konzept ist darauf angelegt, die Würde des Menschen zu missachten. Wie konnten Politiker und sogenannte Fachleute diesem Umstand zustimmen?

Ist das eine Generation von ehemaligen Sozialisten, die es nicht anders kennen, als rigoros über die Grundrechte des Individuums hinwegzugehen, um „das Gute“ zu verwirklichen? Oder sind es Kapitalisten, die der Ausbeutung von Arbeitskräften zugeneigt sind und sich dachten, jetzt nutzen wir die Gunst der Stunde, die Gesellschaften sind geschwächt, die Bürger wehren sich nicht, das drücken wir jetzt durch.

Es war für Deutschland ein ungeheurer Kulturschock, dass ausgerechnet die guten und sozialen Parteien, sich als die schlimmsten entpuppten. Das kann man diesen Leuten kaum verzeihen. Der Niedergang des Parteiensystems und der Parlamentarischen Demokratie war eingeläutet. - Damit begann die Entfremdung zwischen Parteien, Regierungen und Bevölkerung.

Aber heute kann die bestehende Generation es besser machen.

Besser als der Sozialismus ist eine Gesellschaft, die zwar das Ziel des Sozialismus im Auge behält: alle müssen versorgt sein, aber dieses Ziel seriöser und kompetenter anstrebt, als es vor 20 Jahren probiert wurde.

Wenn wir Wirtschaft und Gesellschaft gestalten, können wir planen, wie eine stabile, garantierte Grundversorgung aller Bürger erreicht wird. Aber es müssen immer dabei die Grundrechte und Menschenrechte der Individuen beachtet und respektiert bleiben. – Ist das wirklich so schwer umzusetzen?

Wir sollten uns damit beschäftigen, wie es zu packen ist, Produktion und Dienstleistung zu ermöglichen, ohne auf die Würde des Menschen zu verzichten.