Wie geht es weiter, im alten System?

In diesem Podcast des Sozialverbandes VdK, ging es um Wirtschaft. Eingeladen war Marcel Fratzscher. Wie kann die Arbeitsgesellschaft sich weiter stabilisieren? In den Nachrichten heißt es immer wieder, dass in den letzten Jahren sich die Situation für Geringverdiener eher verschlechtert hat und Armut nicht wirklich weniger wird.

Im Vorspann des Podcast bringt die VdK-Vorsitzende Verena Bentele eine Vielzahl von Begriffen ins Spiel, die typisch sind für den alten bismarckschen Sozialstaat und für die etablierte Partei- und Regierungspolitik.

Es geht um Mindestlohn, Erwerbsarbeitsverhältnisse, Minijobs, die keine Aufstiegschancen bieten und Schulden, die der Staat aufnimmt, um seinen Verpflichtungen nachzugehen und die Frage und Aufgabe, wie der Staat seine Schulden abbezahlen kann. Erwähnt wird die Grundrente, die höher sein könnte. Aber immerhin.

Es ist spürbar, der Sozialverband ist Teil des Systems, welches von der Regierung repräsentiert wird. Innerhalb dieses Rahmens sind Verbesserungen angestrebt. Darüber hinaus gehen, etwa mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), ist eher nicht geplant.

Zu Beginn des Gesprächs, geht es darum, ob die Maßnahmen der Regierung angemessen sind. Fratzscher meint, es sei in bestimmten Fällen vergessen worden, zu helfen. Das muss jetzt nachgeholt werden.

Seltsam ist doch schon einmal, bei dieser Betrachtung, dass die Existenzsicherung nicht als etwas Selbstverständliches angesehen wird. - Warum ist die Existenzsicherung für alle Menschen, nicht eine sichere Sache, die allen Bürgern ohne Wenn und Aber gewährt wird? Wenn wir in einem Land mit Überproduktion leben, haben wir mindestens die Güter der Existenzsicherung und vieles Unnötige, was das Klima und den Planeten gefährdet, könnten wir arbeitsmäßig weglassen oder ausdünnen.

All das wäre möglich, mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), welches natürlich ein absolutes Tabuthema ist, für die beiden Vertreter der Arbeitsgesellschaft. 

Frau Bentele spricht das Schrumpfen der Wirtschaftsleistung an. Was schrumpft denn da? Sind es benötigte Dinge? Die systemrelevante Arbeit geht ja sowieso weiter. Sonst würden die Regale in den Supermärkten dauerhaft leer bleiben. Und dann ist da gleich die Logik der Arbeitsgesellschaft. Wenn die Wirtschaft schrumpft, was übrigens gut ist für den Klimaschutz, würden die Sozialversicherungsbeiträge geringer ausfallen. Aha. Deswegen braucht die Wirtschaft auch immer Wachstum, Wachstum, Wachstum. Und Konjunkturaufschwung, etc.

Und weiter geht es, mit den Schlussfolgerungen in der Arbeitsgesellschaft. Einnahmen in der Wirtschaft über den Export fehlen, dann ist weniger Geld in der Staatskasse und für die Sozialleistungen steht weniger Geld zur Verfügung. - Stimmt es denn wenigstens?

Aus Grundeinkommen-Perspektive stimmt es natürlich nicht. Was ist die Aufgabe der Gesellschaft? Das müsste von den Bewohnern gemeinschaftlich geklärt werden. Es ist Aufgabe der Gesellschaft, zu allererst für die Existenzsicherung der Bürger zu sorgen. Die Grundversorgung müsste im Land erarbeitet werden. Was fehlt da in der Kasse. Gar nichts? Nahrung, Kleidung, Wohnraum und Energie müssen wir erarbeiten und dann gerecht verteilen. Das ist die Idee des BGE.

Die Arbeitsgesellschaft lebt in ganz anderen Kategorien?

Die Logikschlüsse der Arbeitsgesellschaft-Vertreter, werden flott aufgesagt. Die Hörer bekommen den Eindruck, so und nicht anders müssen die Dinge eingeschätzt werden. – Dabei ist es ja nur eine Perspektive von vielen. Und es muss nicht diejenige sein, die uns wirklich weiterhilft.

Schrumpfen der Wirtschaft -> Weniger Geld in den Kassen
Betroffene Gruppen, für die noch nicht gesorgt wurde.
Stabilisierung der Wirtschaft, um den Sozialstaat finanzieren zu können.
Keine Steuern -> Schwierigkeit den Sozialstaat zu finanzieren.

Wer das will, kann schon allein an diesen Logikschlüssen eine Schwachstelle finden, zumindest einen Anhaltspunkt, um weiter in eine andere Richtung zu denken.

Wenn es allererste Aufgabe des Staates und des Gemeinwesens ist, die Existenz der Bewohner zu erhalten, dann geschieht das über Arbeit, die die Grundversorgungsgüter herbeischaffen. Was denn sonst? Brauchen wir dazu Steuern, Erwerbseinkommen? Nein. Wir brauchen die Güter. Wenn wir wollen, können wir die Güter produzieren und bereitstellen und das Thema Erwerbseinkommen und Steuern umgehen. - Darüber gesprochen, wurde zum Beispiel in dem Grundeinkommen-Podcast, über den hier berichtet wurde.

Herr Fratzscher stellt den Zusammenhang her, zwischen starker Wirtschaft und Sozialsystem. Und erklärt einen verschuldeten Staat mit demographischem Wandel, der eine riesige finanzielle Last zu tragen habe. Er spricht dann von Solidarität und Lasten, die verteilt sein müssen.

Wer wenig Einkommen hat, braucht mehr Hilfe, meint Fratzscher. Die Denker in der Arbeitsgesellschaft gehen immer von Erwerbseinkommen aus. Das ist der zentrale Orientierungspunkt.

Gibt der Staat für die richtigen Bereiche das Geld aus, fragt Frau Bentele. - Wäre es nicht angebrachter, mehr Entscheidungen den einzelnen Bürgern zu überlassen, für was sie Geld ausgeben? Mit anderen Worten, es müsste viel mehr Entscheidungskompetenz auf die Bürger verlagert werden, statt dem Staat immer mehr Geld aus der Wertschöpfung zuzuteilen, die er bevormundend den Bürgern für ganz bestimmte Dinge zuordnet.

Bringt uns das weiter, Vermögen zu besteuern? Es lässt sich über vieles diskutieren. Am besten einmal abwarten, was die Politiker zu Gesetz machen.

Richtig ist natürlich, dass heute mit weniger Personal immer mehr Wertschöpfung erbracht wird. Und es stellt sich die Frage, wie trotzdem alle Bürger von diesen Vorgängen profitieren können. Es gibt immer mehr Menschen, die eine Konsumsteuer vorschlagen. Und sie scheint für eine Grundeinkommensgesellschaft prädestiniert. Einmal natürlich in erster Linie, weil sie Arbeit nicht mit Steuern belastet. Dies käme allen Selbstständigen zugute. Aber auch allen Arbeitnehmern. Schwarzarbeit gäbe es dann nicht mehr. Weil Arbeit eben nicht besteuert wird.

Der aber viel zentralere Punkt ist der: Wer mit wenig Personal ein Produkt erstellt, kann den Großteil des Preises selbst einstecken. Da aber die Wertschöpfung nicht nur dem Produzenten ein Vorteil sein soll, sondern allen, müssen die Interessen von allen ebenfalls im Preis enthalten sein. Das ist die Konsumsteuer. Mit ihr ließe sich ein Großteil des BGE finanzieren.

Die wegfallenden Einkommen und Sozialabgaben für Mitarbeiter, die nicht mehr angestellt werden, müssen sich wandeln in Steuerabgaben, die sich im Preis der Ware niederschlagen. Damit die Ware nicht unerschwinglich und zu teuer für die Kunden wird, verzichten der Unternehmer oder die Aktionäre, auf einen Teil des Gewinns, den sie ansonsten selbst eingesteckt hätten , und dieser Teil des Preises geht an die Allgemeinheit, entweder direkt in die öffentlichen Haushalte oder in die Finanzierung des BGE.

Marcel Fratzscher malt ein düsteres Bild: Die Schulden gehen durch die Decke und es ist nicht klar, wie schnell sich die Wirtschaft erholt.

Schuldenpolitik in einer Zeit, in der neue Erkenntnisse über unser Geldsystem vorhanden sind, ist einfach rückständig. Und immer noch einer Wettbewerbswirtschaft das Wort zu reden, ist unpassend, in einer Zeit des Klimawandels, in der eher ein absichtliches Schrumpfen der Wirtschaft der Umwelt helfen würde. Degrowth müsste Fratzscher nennen. Aber wahrscheinlich will er lieber Wachstum?

Die Arbeitsgesellschaft ist ökologisch nicht mehr nachhaltig.

Fratzscher tendiert in seiner Argumentation dann in Richtung Austeritätspolitik. Er äußert die Befürchtung, der Staat müsse sparen. Und wo würde gespart, bei den Sozialausgaben, meint er.

Herr Fratzscher bringt dann das Beispiel der Immobilien. Viele Leute hätten Immobilien geerbt. Und dann sollten Vermögen und Erbe besteuert werden. Grundsätzlich ist die Gedankenrichtung nicht verkehrt. Aber es könnte auch anders überlegt werden.

Bereits der Engländer Thomas Paine hat Ende des 18. Jahrhunderts darauf hingewiesen, dass der Grund-und-Boden ungerecht in der Welt verteilt ist. Er hat diesen Umstand allerdings zum Anlass genommen, eine Art Grundeinkommen für alle Bürger zu fordern, das über regelmäßige Abgaben der Grundstücksbesitzer finanziert wäre. Eine Idee, die heute nichts an Ausdruckskraft verloren hat.

Fratzschers und Frau Benteles Welt ist so eng, veraltet und unzeitgemäß. Sie greifen die neuen Ideen für ein garantiertes Einkommen für alle Menschen nicht auf. Stattdessen reden sie sich im Karton der Arbeitsgesellschaft die Köpfe heiß, was es da alles zu erledigen gäbe. – Folgen denn die Menschen im Land, diesen Überlegungen?

Chancengleichheit und Gerechtigkeit

Fratzscher beklagt dann, dass 30% der Bürger überhaupt kein Vermögen haben, weil sie nicht sparen können. So, als ob man mit sparen, ein Vermögen erwirbt. - Jetzt ist die spannende Frage, was wird er wohl vorschlagen?

Es gäbe kaum ein Land, in dem die Menschen so wenig haben. So wenig Vermögen. Das klingt erstaunlich. - Ist Deutschland nicht eines der reichsten Länder in der Welt? Deutschland habe einen der größten Niedriglohnbereiche, im Vergleich mit anderen Ländern. Ist das das Erbe, der Schröder-Fischer Regierung?

Der Vorschlag und das Engagement von Herrn Fratzscher gehen jetzt in Richtung Chancengleichheit. Aber was meint er damit? Die Leute sollen sich weiterbilden, um in der Konkurrenz und im Wettbewerb gegeneinander, etwas zu erreichen. Der Punkt ist halt nur, wie bei jedem Wettrennen, wie bei jedem Boxkampf, haben wir dann Verlierer. Darüber wird nicht gerne gesprochen. Hauptsache, alle hatten ihre Chance. Wer dann auf der Straße schläft, hat doch offensichtlich seine Chance nicht genutzt. Oder?

Das ist Moral und Weltbild der Arbeitsgesellschaft. - Und wer mag das? Bestimmt nicht alle Bürger. Chancengleichheit ist uninteressant, weil sie als Aufgabe für den Einzelnen daherkommt. Aber was damit erreicht wird, mit diesen Aufgaben, haben wir die letzten Jahrzehnte, haben wir im ganzen letzten Jahrhundert erlebt.

Es darf nicht Aufgabe sein, für den Einzelnen, sich seine Existenzsicherung zu erkämpfen. - Die Existenzsicherung müssen wir ohne sogenannte Chancengleichheit, einfach allen Menschen zukommen lassen. Nicht sagen, du musst auch die Chance haben, aufs Gymnasium zu gehen, damit du später Programmierer wirst. Sondern jetzt gleich, allen Leuten eine sichere Existenz geben und es jedem selbst überlassen, was die Leute in ihrem Leben machen. Das, was da als Chance verkauft wird, ist die Teilnahme in der Arena.

Die sogenannte Chancengleichheit der Arbeitsgesellschaft-Anhänger heißt doch bloß, du sollst auch die Chance haben, dich im Wettbewerb mit anderen abzukämpfen, bis dir die Luft wegbleibt und du am Boden liegst.

Ist das eine Option? Nein. Der Arbeitszwang wird als Geschenk, als Zuckerl verpackt und die Vertreter dieser Ideologie hoffen, es merkt niemand in der Bevölkerung.  

Bildung, Ausbildung, soll Chancengleichheit bewirken. – Nun ist nichts gegen Bildung und Ausbildung einzuwenden. Aber was in der Arbeitsgesellschaft niemand wahrhaben will, sichere Existenz, zum Beispiel über ein BGE und Bildung, sind getrennte paar Schuhe, während die Vertreter der Arbeitsgesellschaft dann den Zusammenhang herstellen wollen, wer nicht ausreichend versorgt ist, im Leben, ist halt selbst dran schuld, hat bei Bildung und Ausbildung nicht genug erreicht und dann, schade, schade, schade, reicht das Geld halt hinten und vorne nicht.

Diese Art von Hilfe, durch Chancengleichheit, ist eine andere, als sie etwa durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen daherkommt. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen macht keinen Unterschied, ob jemand viel oder wenig Bildung hat, ob jemand eine gute oder schlechte Ausbildung hat. Alle Menschen sind in der BGE-Gesellschaft gleich, was ihr Recht auf ein würdevolles Leben angeht.

Die Arbeitsgesellschaft aber, verknüpft dieses Recht auf ein würdevolles Leben, mit Aufgaben, die der Einzelne zu erledigen hat. Und das ist nicht fair. Das ist nicht in Ordnung. – Es ist vielmehr ungerecht.

Fratzscher schafft gewagte Zusammenhänge. – Die Leute müssten Teilzeit arbeiten, weil es an Betreuungseinrichtungen fehlt.

Was ist nun, wenn Leute sehr gerne Teilzeit arbeiten. Und zum Beispiel gerne ihre Kinder selbst betreuen? So etwas kommt den Vertretern der Arbeitsgesellschaft scheinbar gar nicht in den Sinn. Weil es nicht zu ihrer Ideologie von Lebensweltgestaltung passt?

Frau Bentele spricht jetzt den Mindestlohn an, den sie gerne bei 13 Euro sehen würde, weil dann die Leute später eine Rente oberhalb der Grundsicherung hätten. Fratzscher bringt das Argument, dass die Unternehmen bei zu hohen Lohnforderungen eher die Mitarbeiter entlassen oder erst gar nicht einstellen.  

Auch hier wieder, ist Dreh- und Angelpunkt der Diskussion, das Erwerbseinkommen.

Beim Bedingungslosen Grundeinkommen geht es überhaupt nicht um Erwerbseinkommen. Sondern darum, dass die Gesellschaft die Güter bereitstellt, die die Menschen zu leben brauchen. Das ist etwas völlig anderes.  

In der Arbeitsgesellschaft wird gefragt, können diejenigen, die für andere arbeiten, so ihre Arbeitskraft verkaufen, dass sie nicht ausgebeutet werden? Und der Ökonom sagt, leider nein. Denn dann werfen die Unternehmer und Arbeitgeber die Leute auf die Straße und sie haben gar nichts.

Das BGE schaut anders: Werden die Güter produziert, die wir zum Leben brauchen? Ja. Und wer dort bei der Arbeit mithelfen will, weil die Leute einsehen, die Arbeit ist wichtig, der sollte es tun. Die produzierten Güter werden im Anschluss an die Bürger verteilt. Als Bezugsscheine für die Güter, können wir Geld nehmen. Aber auch etwas anderes ginge. Zum Beispiel eine Smartphone-App, die den Grundeinkommen-Verbrauch registriert und persönlich zuordnet.

Mit anderen Worten, entweder wir gehen moderne, zeitgemäße Wege und informieren uns über neue Möglichkeiten, oder wir verharren in der Sklavengesellschaft, weil wir mit unserem Denken nicht darüber hinaus gehen wollen.

In der Arbeitsgesellschaft wird mit den Schwachen verbunden, Jobs und Sozialstandards. Also nicht das ganze System in Frage stellen, wie es das BGE macht, sondern immer schön brav zu fragen, haben wir Arme? Ja? Dann fehlen diesen Leuten Jobs. Und wenn nicht alles auf fehlende Jobs abgewälzt werden kann, und der Staat doch irgendeine soziale Verantwortung haben soll, dann kann diese, leider, leider, leider eingeschränkt werden, mit dem Argument, der Staat habe zu wenige Einnahmen und die Wirtschaft sei nicht leistungsfähig genug und der Staat habe Schulden und müsse seine Ausgaben reduzieren.

Chancengleichheit bedeutet, du bekommst einen Platz in der Arbeitswelt-Arena. Aber ist es das, was die Leute wollen? Ein BGE meint etwas ganz anderes. Es sagt, du hast ein Lebensrecht, ohne in der Arena dich vorwärts kämpfen zu müssen.

Welchen Weg wollen wir jetzt in den Gesellschaften gehen?

Mut für Visionen, meint Frau Bentele. Es sollen alle ins Rentensystem einzahlen. Auch hier geht es weiter, mit der Verbesserung der Arbeitsgesellschaft und ihrem Versicherungsdenken. – Gibt es denn keine Visionen, die darüber hinausweisen? Scheinbar nicht, für Personen, die in der alten Welt der bismarckschen Orientierung verbleiben.

Sicherlich sind Organisationen, wie der VdK wichtig. Aber es ist nicht ausreichend. Wodurch hätten wir eine Verbesserung? Wenn sich viel mehr einzelne Menschen für die Themen der Lebensweltgestaltung einsetzen würden. Das muss geschehen. Die Leute müssen erkennen, es muss ihnen bewusst werden, dass ihre Beteiligung wichtig und notwendig ist.

Sonst werden wir immer wieder beim Stammtisch darüber lamentieren, dass die anderen es nicht so machen, wie es richtig wäre. Dabei ist es gar nicht das Problem der anderen, dasjenige zu tun, was man selbst für richtig hält. Man muss sich selbst für das einsetzen, was man für richtig hält. – Das ist der große Unterschied zur Parlamentarische Demokratie. Die Stellvertreterdemokratie neigt zum Stillstand.

Sich selbst für etwas einsetzen, weist in Richtung Direkte Demokratie und Lebendigkeit.

Die Arbeitsgesellschaft hat einen anderen Ansatz, als das Bedingungslose Grundeinkommen. – In der Arbeitsgesellschaft soll alles über Geld geregelt werden. Geld, das Arbeit bezahlt. Deswegen muss alles erst einmal zu Arbeit werden. In der Arbeitsgesellschaft kommen deshalb immer mehr Menschen dazu, ihren ganzen Tagesablauf, alles, was sie so machen, zu Arbeit zu erklären. Nicht vielleicht, weil sie das so wollen. Sondern weil sie merken, in der Arbeitsgesellschaft fließt sonst kein Geld.

Jeder soll sich legitimieren, dass er zurecht ein Einkommen bekommt. Wehe, jemandem würde nichts dazu einfallen, was er den ganzen Tag macht. Dann kommt in der Arbeitsgesellschaft gleich der Vorwurf, nichts nütze zu sein. Und so werden dann im Umkehrschluss, diejenigen, die arm sind, zu solchen, die wohl nichts arbeiten.

Dass dieses arbeitsorientierte Denken eine Ideologie ist, lässt sich wahrnehmen. Da steckt ja auch Unfreiheit drin, sich dieser Sichtweise zu beugen und diese Kategorisierung mitzumachen.

Die Arbeitsgesellschaft funktioniert nicht, ohne den Arbeitszwang. Immer wieder wird dies auch von Vertretern dieser Gesellschaftsform zugegeben, etwa, wenn darüber diskutiert wird, dass ein Weglassen der Sanktionen den Niedriglohnsektor gefährden würde. - Und an dem wollen viele festhalten.